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Marktanreizprogramm soll ab Juli fortgeführt werden

(11.6.2010; aktualisiert am 8.7.2010) Am Donnerstagabend und Freitagmorgen (10./11. Juni) tröpfelten aus verschiedenen Quellen Hinweise ein, die darauf schließen lassen, dass die Haushaltsperre zum Marktanreizprogramm für Solarwärmeanlagen, Wärmepumpen und kleine Pelletkessel möglicherweise im Juli aufgehoben werden soll. Dies sollen Mitglieder der Regierungskoalition im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages angekündigt haben.

Trotz einer parteiübergreifender Zustimmung für das Programm hatte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bisher geweigert, das MAP wieder aufzunehmen. Offenbar aufgrund des Drucks von Verbänden (aktuell findet die Intersolar in München statt; und siehe auch Beitrag "Offener Brief der Branche an Angela Merkel" vom 6.6.2010) und der Opposition werde das Finanzministerium aber Anfang Juli die Entsperrung beantragen - so FDP-Haushaltspolitiker Heinz-Peter Haustein gegenüber der taz.

Voraussichtlich wird der Antrag auf Entsperrung im Zusammenhang mit dem Beschluss des Bundeskabinetts über den Haushaltsentwurf 2011 erfolgen. Dies könnte bedeuten, dass gleichzeitig Mittel aus dem Etat für das nächste Jahr vorgezogen werden, um nicht schon nach wenigen Wochen das Marktanreizprogramm erneut zu stoppen: Auf dem Antragsniveau des Vorjahres würden die Restmittel nach Berechnungen der TGA-Fachplaner-Redaktion nur für das Antragsvolumen von etwa drei Monaten reichen.

Verschiedene Gespräche auf der Intersolar haben deutlich gemacht, dass es der Branche noch nicht einmal unbedingt um das Marktanreizprogramm selbst geht. Wirklich schädlich sei das Hin und Her: Solange eben die Möglichkeit bestehe, dass eventuell vielleicht die Förderung in absehbarer Zeit wieder aufgelegt werden könnte, würden die Verbraucher (nachvollziehbar) abwarten und nicht in erneuerbare Energien zur Wärmeerzeugung investieren. Und insgesamt sinnvoller sei sowieso eine vom Bundeshaushalt unabhängige Förderung - z.B. durch einen Solaraufschlag auf konventionelle Brennstoffe wie Öl und Gas. So würden die Verbraucher von nicht-erneuerbaren Rohstoffen und Nutzer von klimaschädlichen Heizungen analog zu der Höhe ihres Verbrauches die Förderung erneuerbarer Energien unterstützen.

Update vom 8.7.2010: Fortsetzung des Marktanreizprogramms - nicht ohne Einschnitte

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2010 die Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (MAP) beschlossen. Die Förderung wird aber mit einer neuen Förderrichtlinie fortgesetzt. Die neuen Förderrichtlinien treten voraussichtlich am 12. Juli 2010 in Kraft; und mehr alle der bislang förderfähigen Anlagentypen werden weiter gefördert - siehe dazu auch den entsprechenden Beitrag vom 8.7.2010.

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