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Vermittlungsergebnis zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

(23.6.2004) In seiner Sitzung vom 17.6. billigte der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einen Kompromiss zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Damit steht zu erwarten, dass das Gesetz zum 1.8.2004 in Kraft treten kann. Investitionen von mehreren Hundert Millionen Euro können damit gestartet werden - erwartet die Geothermische Vereinigung. Der Bundestag hatte das Ergebnis noch am 18.06.04 mit der Mehrheit von SPD und Grünen bestätigt.

Als erfreulich bewertet die Geothermische Vereinigung e.V., dass sechs von neun unionsregierten Bundesländern dem im Ausschuss erzielten Resultat zustimmen konnten, das zwar weitere Einschnitte bei der Windenergievergütung vorsieht, die anderen Paragrafen und damit auch die für die Geothermie vorgesehenen Regelungen aber unverändert passieren ließ.

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