Difu-Arbeitshilfe: Wie kommt man zu rechtssicheren und zweckmäßigen Bebauungsplänen?

  

(31.1.2022) Eine effektive und rechtssichere Gestaltung des Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist kein Selbstläufer. Es gilt, in einem gut strukturierten und möglichst schlanken Verfahren zu rechtswirksamen Bebauungsplänen zu kommen. Was dazu erforderlich ist, beleuchtet die dritte, grundlegend überarbeiteten Auflage der Difu-Arbeitshilfe „Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen“.

In die aktualisierte Arbeitshilfe sind alle relevanten Gesetzesänderungen eingearbeitet - insbesondere auch die des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz), welches am 22. Juni 2021 in Kraft getreten ist (BGBlI S. 1802), sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung. Zudem wurden die in der zweiten Auflage der Arbeitshilfe enthaltenen Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert.

In der Arbeitshilfe wird zunächst das Regelverfahren mit Umweltprüfung dargestellt. Weiter werden - jeweils in eigenen Kapiteln - die Besonderheiten des vereinfachten sowie des beschleunigten Verfahrens gegenüber dem Regelverfahren herausgearbeitet. Die klare Strukturierung der einzelnen Kapitel entlang praktikabler Verfahrensabläufe und das ausführliche Inhaltsverzeichnis gewährleisten eine gute Übersichtlichkeit und erleichtern das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen. In differenzierter Weise werden die Anwendungsvoraussetzungen anhand vieler unterschiedlicher Beispiele erläutert und die zum Teil komplizierten Abgrenzungsfragen verständlich dargestellt.

Duktus und Darstellungsweise der Arbeitshilfe sind von dem Ziel einer effektiven und rechtssicheren Verfahrensabwicklung geleitet. Für die Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz stehen Autorin Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und Autor Andreas Uhmann, die über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügen und denen besonderer Dank für diese für viele Kommunen und Fachleute wertvolle Publikation gebührt.

Die Praxishilfe kann via difu.de > Publikationen kostenpflichtig bestellt werden.