Aufstockung der BMWi-Gebäudeförderprogramme

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(18.1.2021) Auf seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzliche Mittel für die Gebäudeförderprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums bewilligt:

• Das CO₂-Gebäudesanierungsprogramm und
• das Marktanreizprogramm (MAP) für Erneuerbare Energien

... erhalten insgesamt weitere rund 2,2 Mrd. Euro. Die Finanzierung dieser erfolgreichen Programme soll so für das laufende Jahr 2021 endgültig sichergestellt sein. Für 2022 ist dann eine Zusammenführung der bestehenden Programme in der neuen „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG) mit korrespondierender Mittelausstattung avisiert.

Zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 hatte die Bundesregierung die Programme zu Jahresbeginn umfangreich novelliert - u.a. durch eine Erhöhung der Fördersätze in den zum CO₂-Gebäudesanierungsprogramm gehörenden Programmlinien „Energieeffizient Bauen und Sanieren“ (EBS) der KfW-Bankengruppe und der Einführung der Öl-Austauschprämie im Programm „Heizen mit Erneuerbaren Energien“ des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als Teil des MAP. Die Verbesserung der Förderkonditionen hat in den vergangenen Monaten ihr Ziel erreicht und im Gebäudesektor einen sprunghaften Anstieg von Investitionen in Energieeffizienz und die Nutzung Erneuerbarer Energien ausgelöst. Diese Investitionswelle im Gebäudebereich hat auch zu einem entsprechenden Anstieg der Förderzahlen in den Programmen geführt.

Im Programm „Heizen mit Erneuerbaren Energien“ rechnet das BAFA übrigens für 2020 mit einer Verdreifachung der Anträge von ca. 76.000 im Vorjahr auf voraussichtlich bis zu 240.000; in den EBS-Programmen hat sich die Zahl der bis August dieses Jahres sanierten Wohneinheiten gegenüber dem Vorjahreszeitraum um rund 40% gesteigert. Im ersten Halbjahr 2020 wurden allein in den EBS-Programmen Kredite und Zuschüsse in Höhe von insgesamt 14,5 Mrd. Euro zugesagt; nach KfW-Berechnungen sind damit Investitionen im Umfang von bis zu 38,5 Mrd. Euro ausgelöst worden.

Die am 18.1.2021 bewilligten zusätzlichen Haushaltsmittel sollen sicherstellen, dass die Programme auch in den kommenden Monaten vollumfänglich weitergeführt werden können. Dies ist wesentlich auch angesichts ihrer konjunkturstützenden Wirkung: In der noch andauernden COVID 19-Pandemie leistet die Gebäudeförderung der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag nicht nur zum Klimaschutz, sondern sichert zugleich zahlreiche Arbeitsplätze in Mittelstand, Bauindustrie und Handwerk.