#StarkeSchiene: 86 Mrd. Euro über 10 Jahre verteilt für Erhalt und Modernisierung

(19.1.2020) Am 14. Januar unterzeichneten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III). Von den Gesamtmitteln übernehmen ...

• der Bund 62 Mrd. Euro und
• die DB 24 Mrd. Euro aus Eigenmitteln.

Damit stehen durchschnittlich 8,6 Mrd. Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung. Das sind 54% mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Zudem sollen die Dividendenzahlungen der DB-Infrastrukturunternehmen vollständig reinvestiert werden.

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Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) regelt die Ersatzinvestitionen in das bestehende Eisenbahnnetz und bestimmt Qualitätskennziffern sowie Sanktionen bei Nichteinhaltung. Die Laufzeit von zehn Jahren hat sich gegenüber der LuFV II verdoppelt.

Die Investitionen fließen u.a. in die Erneuerung von jährlich rund 2.000 km Gleis und 2.000 Weichen. Ferner soll in den 2020er Jahren insgesamt die Erneuerung von 2.000 weiteren Eisenbahnbrücken in Angriff genommen. Und rund sieben Mrd. Euro sind alleine für die Stellwerkstechnik vorgesehen

Die Laufzeit von zehn Jahren schafft mehr Planungssicherheit für die DB und die Wirtschaft. So können Kapazitäten bei Bau- und Planungsfirmen zukunftssicherer aufgebaut und langfristigere Vereinbarungen mit Lieferanten geschlossen werden - ein Anreiz für den Aufbau zusätzlicher Kapazitäten und Innovationen in der Bahnbaubranche.

Des Weiteren steht mehr Geld zur Verfügung, um die Auswirkungen laufender Baustellen auf den Bahnverkehr und Kunden zu reduzieren. Für kapazitätsschonendes Bauen sorgen u.a. Hilfsbrücken, zusätzliche Weichen oder Signale, die mehr Flexibilität sichern. Neue Umrichterwerke sorgen für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das Bahnstrom-Netz.

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung setzt auf umfassende Transparenz und Kontrolle. Das Eisenbahn-Bundesamt überwacht, wie die Vereinbarung umgesetzt wird. Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehlt die DB die vertraglichen Vorgaben, werden Strafzahlungen fällig. Qualitätskennzahlen dokumentieren den Zustand des Netzes, wie viele Brücken erneuert wurden, wie viele Mittel in die Instandhaltung fließen und vieles andere mehr.

Bauindustrie und Baugewerbe begrüßen das Modernisierungsprogramm

Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Dieter Babiel, zur LuFV III: „Die Vereinbarung ist ein großer Schritt hin zur Verstetigung der Investitionsmittel sowohl für eine nachhaltige Erhaltung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur als auch für eine gesicherte Investitionsperspektive für unsere Gleisbauunternehmen. Der Investitionshochlauf auf der Schiene ist damit gesichert.“ Die Unternehmen seien bereit, ihre Personalkapazitäten auszubauen. Aufgrund des zunehmenden Fachkräfteengpasses müsse hierfür jedoch die Attraktivität des Gleisbauberufs wieder gesteigert werden. Zudem müsse neben einer transparenten Vorhabenplanung auch die Produktivität durch mehr Standardisierung, den Einsatz digitaler Technologien und innovativer Bauverfahren erhöht werden.

Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, erklärte: „Mit den zur Verfügung gestellten Finanzmitteln erhalten die mittelständischen Firmen der Bauwirtschaft die erforderliche Planungssicherheit, um nachhaltig Kapazitäten für die anstehenden Bauaufgaben zu schaffen.“ Nun müsse sichergestellt werden, dass die Gelder auch wirklich verbaut werden und es zu einem echten Update für die Bahninfrastruktur kommt. Neben den Investitionen in das Schienennetz gehe es auch um Bahnhöfe, Park&Ride-Parkplätze und andere schienennahe Komponenten aus dem Hoch- und Tiefbau. Wichtig sei, dass hierbei der heimische Mittelstand eingebunden werde und die Vergabepraxis durch Fach- und Teillosvergabe auch kleinere Bauunternehmen einbeziehe.