KfW: Staatshaushalt profitiert bis zu fünffach von "Förder-Euros"

(1.11.2011) Für jeden Euro, der 2010 in die Förderung des energieeffizienten Bauens und Sanierens geflossen ist, nahmen die öffentlichen Haushalte zwischen vier und fünf Euro ein. Diese Zahlen hat das Forschungszentrum Jülich in einem jetzt veröffentlichten Gutachten berechnet. Die Studie hat die Ausgaben für die KfW-Förderung den damit zusammenhängenden Einnahmen und verringerten Kosten der öffentlichen Haushalte in verschiedenen Szenarien gegenüber gestellt.

"Die Studie des Forschungszentrums Jülich belegt: Die Förderung energieeffizienter Baumaßnahmen lohnt sich nicht nur für Umwelt und Klima. Sie stärkt auch die Konjunktur und den Arbeitsmarkt. Davon profitiert der Staat durch zusätzliche Einnahmen an Steuern und Sozialabgaben und verringerten Kosten der Arbeitslosigkeit", sagt Dr. Norbert Irsch, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe.

Der Bund stellt der KfW über das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Haushaltsmittel aus dem CO₂-Gebäudesanierungsprogramm zur Verfügung (2010: 1,4 Mrd. Euro). Im Rahmen des damit aufgelegten KfW-Programms erhalten Bauherren zinsverbilligte Kredite oder Investitionszuschüsse, um ihre Häuser und Wohnungen energieeffizient zu bauen oder zu sanieren.

Diesen eingesetzten Bundesmitteln stehen die Zusatzeinnahmen und niedrigere Ausgaben entgegen, die aus den positiven Investitions- und Arbeitsmarktwirkungen der Förderprogramme resultieren. Für das Jahr 2010 sehen die positiven Effekte für Gesamtwirtschaft und Staat wie folgt aus:

Durch die KfW-Förderkredite in Höhe von 8,9 Mrd. Euro wurden Investitionen von 21,5 Mrd. Euro angestoßen. Das kommt vor allem regionalen Handwerkern und Bauunternehmen zugute, an die die Neu- und Umbauaufträge meist vergeben werden. In der Folge haben diese rd. 340.000 Arbeitsplätze für ein Jahr geschaffen oder gesichert.

Die angestoßenen Bauinvestitionen und Beschäftigungseffekte wirken in zweierlei Hinsicht auf die öffentlichen Haushalte:

• Auf der Einnahmenseite ergeben sich zusätzliche Abgaben und Steuern der Unternehmen sowie der Arbeitnehmer in Höhe von 5,4 Mrd. Euro.
• Durch Neueinstellungen sinken darüber hinaus vor allem die Ausgaben für Arbeitslosengeld und Soziales. Durch eingesparte Kosten aufgrund sinkender Arbeitslosigkeit haben die öffentlichen Haushalte bis zu 1,8 Mrd. Euro mehr zur Verfügung.

Hebelwirkung durch "Förder-Euros": 1 zu 5

Zusammen genommen profitiert der Staat von Mehreinnahmen und geringeren Ausgaben in Höhe von bis zu 7,2 Mrd. Euro. Für das Jahr 2010 ergab sich damit folgende Hebelwirkung der 1,4 Mrd. Euro Haushaltsmittel: Jeder eingesetzte "Förder-Euro" spült den öffentlichen Haushalten einen Ertrag von bis zu fünf Euro in die Kassen.

CO₂-Gebäudesanierungsprogramm wird aufgestockt

Im CO₂-Gebäudesanierungsprogramm ist für das Jahr 2012 eine Aufstockung der Bundesmittel auf 1,5 Mrd. Euro vorgesehen (2011: 936 Mio. Euro). Dieselbe Summe ist jährlich bis 2014 eingeplant und schafft Planungssicherheit für Immobilieneigentümer. Diese verlässlichen und ausreichenden Spielräume ermöglichen es der KfW bereits jetzt, die Zinssätze deutlich zu verbessern und abzusenken, z.B. im Programm Energieeffizient Sanieren auf 1% p.a. in Verbindung mit Tilgungszuschüssen von bis zu 12,5 % der Investitionssumme.