Perspektiven von PPP-Projekten im Hochschulbau

(25.11.2006) Vor dem Hintergrund der im Hochschulbau notwendigen Investitionen - der Hauptverband der deutschen Bauindustrie geht von einem Investitionsstau von ca. 10 Mrd. Euro für die kommenden Jahren aus - stellt sich die Frage nach der Anwendbarkeit der bislang vorrangig im kommunalen Hochbau erprobten Finanzierungs- und Beschaffungsalternative Public Private Partnership (PPP / öffentlich-private Partnerschaft) nun auch für den Hochschulbau. Verstärkt wird diese Diskussion durch die im Umbruch befindlichen Rahmenbedingungen, unter denen die Hochschullandschaft ihre Aufgaben zukünftig wahrnehmen muss. Besonders der - nach einer Übergangszeit bis 2019 - beschlossene Wegfall der bundesfinanzierten Hochschulbauförderung im Zuge der Föderalismusreform sowie die erstmals dieses Jahr durchgeführte Exzellenzinitiative und die Einführung von Studiengebühren erhöhen den Wettbewerb unter den Hochschulen und damit die Notwendigkeit stärkerer hochschulindividueller Profilbildung.

Um die Möglichkeiten von PPP/ÖPP-Modellen im unterfinanzierten Hochschulbau zu diskutieren, trafen sich am 21. November 2006 auf Einladung der Hochschul-Informations-System GmbH (HIS) Präsidenten, Kanzler und Dezernenten deutscher Hochschulen sowie Vertreter von Finanz- und Wissenschaftsministerien in Hannover zum Workshop „PPP im Hochschulbau“.

Neben methodischen Grundlagen für die Umsetzung einer Projektidee in eine konkrete PPP/ÖPP-Projektkonzeption waren es vor allem Erfahrungsberichte von laufenden Pilotprojekten im Hochschulsektor, die die Möglichkeiten, aber auch die derzeitigen Grenzen von öffentlich-private Partnerschaften aufzeigten. Im Ergebnis ist die Übertragung von Planungs-, Bau- und Bewirtschaftungsaufgaben im Hochschulsektor auf eine privatwirtschaftliche Projektgesellschaft durchaus denkbar. Die in Deutschland als hoheitlich festgelegte Kernaufgabe von Lehre und Forschung ist und bleibt im Gegensatz zu dem im Workshop vorgestellten britischen PPP-Beispiel eine öffentliche Leistung.